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Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Neuer Nonsensen aus Brüssel: EU-Parlament: Vorstoß für ein Porno-Verbot



Homer
07.03.2013, 21:25
Bei Brüssel hat man das Gefühl, die kennen nur den 1. April und/oder stehen auf Droge:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-Parlament-Vorstoss-fuer-ein-Porno-Verbot-1818591.html

AO-Kr
07.03.2013, 22:24
Bei Brüssel hat man das Gefühl, die kennen nur den 1. April und/oder stehen auf Droge:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-Parlament-Vorstoss-fuer-ein-Porno-Verbot-1818591.html

Man sollte hier hoffen, dass sich dieses Diskussionsgrundlage "selbst" zerstört, also im EU-Parlament nicht mehrheitsfähig wird. Als ich das gelesen habe, fragte ich mich, was folgt als nächstes?

Es würde sich dabei allerdings die Frage stellen, ob Pornografie nicht auch durch Meinungsfreiheit und Pressefreiheit gedeckt ist.

Selbst wenn man Pornografie im Internet verbieten wöllte, wie will man das überwachen?

Die einzige Möglichkeit wäre so etwas wie "the great firewall" in China, wo sämtliche Datenpakete inspiziert werden, welche Dateien sich darin befinden. Logischerweise dürften diese nicht verschlüsselt sein, damit diese entsprechend auch geprüft werden können. Daher müsste dann der Einsatz von Verschlüsselungssoftware und Techniken verboten werden oder es dürften nur Verschlüsselungstechniken verwendet werden, wo der Betreiber einer "great european firewall" den Generelschlüssel zum überprüfen hätte.

So gesehen würde man, sollte dieses Pornoverbot ernsthaft im u.a. im Internet umgesetzt werden, seitens der EU die Informationsfreiheit und Datensicherheit (wer verschickt schon unverschlüsselte Dateien bzw. wer speichert seine Dateien in einer Cloud unverschlüsselt, unabhängig von der Verschlüsselung des Anbieters?) beschneiden, wenn nicht gar abschaffen. Die EU wäre dann auf dem Weg weg vom weltweiten Internet zu einem EU-weiten Intranet, so wie es derzeit u.a. der Iran oder China machen.

Selbst wenn es nicht soweit kommen sollte (meine Ausführungen zur technischen Umsetzbarkeit), wie sollte sonst Pornografie im Internet verboten werden, zumindest um von EU-Gebiet aus nicht darauf zugreifen zu können?

Werden die Seitenbetreiber dann verpflichtet entsprechende Filter einzusetzen, die den Seitenaufruf mit einer IP-Adresse aus dem EU-Raum unterdrückt? Wie würde es dann rechtlich für den User aussehen, der versucht bspw. über Nutzung von Proxys dies zu umgehen? Wird dann die Nutzung von Proxys oder sonstigen Anonymisierungsdiensten innerhalb des EU-Raumes verboten?

Die nächste Frage wäre, wie würden Grenzkontrollen an den EU-Außengrenzen aussehen. Darf man dann keine Datenträger mehr aus der EU aus-, bzw. in die EU einführen, die nicht von der EU freigegeben sind? Muss dann also derjenige, der sein Notebook oder Smartphone über die EU-Außengrenze bringt mit einer kompletten Überprüfung des Dateninhaltes rechnen?

Wie man sieht, kann man mit kleinen Gedanken über das Verbot von "Schmuddelkram" leicht viel größere Wirkungen erzielen, die über das eigentliche Verbot von "Schmuddelkram" hinaus gehen und zur Einschränkung von Menschenrechten führen können.

StefanX
08.03.2013, 11:00
Du denkst viel zu kompliziert, AO-Kr.

Man kann vieles verbieten und unter Strafe stellen. Verhindern tut man es damit aber nicht. Nur einschränken. Wie mit allem, was verboten ist. Der Gesetzgeber muss immer aufpassen, dass er bei neuen Gesetzen keinen zu hohen Anteil der Bevölkerung zu Verbrechern macht, sonst hat ein Gesetz schlechte Karten.

Das schwierigste wird die genaue Definition von Pornografie sein. In Asien ist oft das Abbilden von Schamhaaren verboten. Also schnipp schnapp, Haare ab. In Deutschland gilt ein bestimmmter Erektionswinkel als Grenze für die Jugendfreiheit. Gegen einen Penis an sich darf keiner was haben. Hier gibt es viel zu definieren...

Ach ja, dann ist da noch das Alter der Models. In USA gab es Staaten, da war es unter 21 verboten, Pornos anzuschauen. Selbst wenn man mit 18 diesen Porno selbst gedreht hat, was erlaubt war...

Hier geht ab 18 fast alles. Trotzdem kann der Staat minderjährigen nicht verbieten, Sex zu haben. Aber sich zu filmen?

Ich hab erst kürzlich ein Bild eines nackten Mädchens, welches sicher minderjährig war, per Email bekommen. Es war die Geburtsrundmail der stolzen Mutter. Gehört doch verboten sowas...

Optimist
08.03.2013, 11:43
Also ich würde sagen, dass nie so heiss gegessen wird wie es gekocht wird. Das wird bei einer Abstimmung keine Mehrheit finden. Ein so pauschales Verbot, welches eine riesige Industrie ganz zerstören würde, werden selbst die Eu Nubbels nicht verabschieden. und noch als hinweis am rande: pornographie selbst wird nicht vom Schutzbereich der Artikel für presse-/meinungsfreiheit erfasst. lex specialis ist Art. 5 ABs. 3 GG, aka Kunstfreiheit.

LustGeniesser
10.03.2013, 14:59
Die Kleptokraten aus Brüssel haben doch alle einen Riß in der Schüssel. Diese Schwachmaten soll man alle verbieten -Sofort!!

Homer
10.03.2013, 15:21
Tja, mit Brüssel verhält es sich so, wie in alten Beamtenstuben:
Wenn man jemanden loswerden wollte hat man ihn Hochgelobt (Oder Politiker, die nix tauchten nach Brüssel verschachert).
Und sich dann gewundert, wenn in den oberen Etagen nur Pflaumen und Deppen zu finden waren.

Homer

Daniel.M
10.03.2013, 15:41
Als interessant empfinde ich in dem Zusammenhang ja noch, daß die MEPs kein Interesse an der Rückmeldung durch die Bürger zu haben scheinen,
d.h. ein paar Parlamentarier haben sich anscheinend über Mails zum Thema beschwert und seitdem werden die Mails wohl geblockt.

Quelle: http://christianengstrom.wordpress.com/2013/03/07/european-parliament-censors-citizens-trying-to-contact-meps/

Tolle Parlamentarier sitzen da rum...

Homer
12.03.2013, 19:13
Voererst ist da mal Ruhe: http://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-Parlament-stimmt-gegen-allgemeines-Porno-Verbot-1821442.html

AO-Kr
13.03.2013, 12:49
Voererst ist da mal Ruhe: http://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-Parlament-stimmt-gegen-allgemeines-Porno-Verbot-1821442.html

Hoffen wir mal, dass es auch für lange sein wird. Aber ich habe da so meine Bedenken. Die werden sich sicherlich schon Gedanken machen, wie man über ein anderes Thema eine Sperr- und Filterinfrastruktur aufbauen kann. Man braucht doch nur die letzten Jahre nehmen und sehen mit welchen Mitteln es bereits versucht worden ist.

giovanni
13.03.2013, 14:14
Diese niederländische Gruseltussi übersieht dabei etwas sehr wichtiges. Pornos werden nicht nur für uns Männer produziert sondern teilweise auch extra für Frauen. Tatsächlich gibt es auch Frauen, die sich gerne durch Pornos stimulieren lassen. Ein Pornoverbot mit dem Argument der Gleichstellung bzw. einer Kultur der Gleichheit zu untermauern ist hochgradig Psychopathogen. Männer und Frauen sind nicht gleich und sollten sich auch nicht gleich machen lassen. Alleine diese Denke erlässt mich innerlich erschaudern. Sollten solche unglaublichen Vorstöße eine Mehrheit finden ist es eine Frage der Zeit, bis die folgenden anderen Beschlüsse gefasst werden. 1. Prositutionsverbot 2. Ehebruch unter Strafe stellen 3. Bekleidungsvorschriften etc. Ich währe absolut bereit gegen diesen und andere ähnliche Vorstöße öffentlich zu protestieren.