xetra
20.12.2013, 15:35
Hier gab es in den Wochen vor der Bundestagswahl einen gut diskutierten Thread zu dem Thema.
Nunmehr 3 Monate später, und seit dieser Woche der erneuten Inthronisierung von "Angie I." .....
Was erwartet ihr für die nächsten Monate....oder vielleicht, was befürchtet ihr auch.....?
Ein Bundestag, wo nur 20% der Abgeordneten der Opposition angehören. Eine zahnlose Opposition also, um z.B. Untersuchungsausschüsse u.a. einsetzten zu können, benötigt man gem. GG 25% .... Soll zwar glaube ich die Geschäftsordnung des BT angepasst werden, aber im Prinzip eine Opposition auf "Gnaden" der Regierung.
Obwohl ich kein Fan der FDP bin, und ihnen diese Auszeit gönne....allein FDP 4,8 und AfD 4,7...zuzüglich aller anderen "Sonstigen" fast 16% von gültigen!! Stimmen, die diesmal in die Tonne gefallen sind.(5%Klausel)
Das Thema Euro und Europa...im Wahlkampf völlig außen vor, und auch jetzt im Koalitionspapier so gut wie nicht zu finden.
Diese Liste ließe sich noch endlos weiterführen.....
Ich kann das Merkel nicht leiden...gebe ich zu.....
Aber etwas Respekt hätte ich ihr gezollt, wenn sie sich entschlossen hätte, eine Minderheitsregierung zu wagen.
Bei ingesamt 631 Abgeordneten fehlen der Union nur 5 zur abs. Mehrheit.....die hätte sich doch fast immer organisieren lassen.
Nur dazu hätte man immer etwas Überzeugungsarbeit und Diskussion bei den anderen Fraktionen leisten müssen....UND...Angie hätte niemanden gehabt, auf den sie die unschönen Entscheidungen während der Legislaturperiode lenken kann, wie sie es jetzt wieder bei der SPD kann....
Nunmehr 3 Monate später, und seit dieser Woche der erneuten Inthronisierung von "Angie I." .....
Was erwartet ihr für die nächsten Monate....oder vielleicht, was befürchtet ihr auch.....?
Ein Bundestag, wo nur 20% der Abgeordneten der Opposition angehören. Eine zahnlose Opposition also, um z.B. Untersuchungsausschüsse u.a. einsetzten zu können, benötigt man gem. GG 25% .... Soll zwar glaube ich die Geschäftsordnung des BT angepasst werden, aber im Prinzip eine Opposition auf "Gnaden" der Regierung.
Obwohl ich kein Fan der FDP bin, und ihnen diese Auszeit gönne....allein FDP 4,8 und AfD 4,7...zuzüglich aller anderen "Sonstigen" fast 16% von gültigen!! Stimmen, die diesmal in die Tonne gefallen sind.(5%Klausel)
Das Thema Euro und Europa...im Wahlkampf völlig außen vor, und auch jetzt im Koalitionspapier so gut wie nicht zu finden.
Diese Liste ließe sich noch endlos weiterführen.....
Ich kann das Merkel nicht leiden...gebe ich zu.....
Aber etwas Respekt hätte ich ihr gezollt, wenn sie sich entschlossen hätte, eine Minderheitsregierung zu wagen.
Bei ingesamt 631 Abgeordneten fehlen der Union nur 5 zur abs. Mehrheit.....die hätte sich doch fast immer organisieren lassen.
Nur dazu hätte man immer etwas Überzeugungsarbeit und Diskussion bei den anderen Fraktionen leisten müssen....UND...Angie hätte niemanden gehabt, auf den sie die unschönen Entscheidungen während der Legislaturperiode lenken kann, wie sie es jetzt wieder bei der SPD kann....