Die Grünen wollen Gesundheitszeugnis für Freier
Ich dachte, dass der 1. April schon vorbei ist, aber gerade lese ich in seriöser Quelle, dass Die Grünen einen Gesetzesentwurf planen, der Freier dazu verpflichten soll vor dem Besuch einer Prostituierten ein Gesundheitszeugnis vorzulegen! Kein Scherz, lest selbst:
http://www.sueddeutsche.de/politik/g...dell-1.1651808
Na, die geben sich ja richtig viel Mühe um Wählerstimmen zu verlieren.....
Viele Grüße, Streuner
Da hab ich aber gerade laut gelacht!!!!!!
Ich glaube, dass dann doch einige Prostituierte arbeitslos werden!!!!!
Gruß
fände ich OK wenn die Huren das auch wieder müssen.
Das würde völlig neue AO-Quellen eröffnen
ach, dieses Gesülze muß man doch nicht übermäßig beachten.
Jo, wenn dann alle DL's AO machen würden, wärs mir sogar Recht.Zitat von Bussibaerle
So long,
Direkteinspritzung
die Grünen zeigen hier nur mal wieder ihr wahres Gesicht,und nein sie werden keine Wählerstimmen verlieren,da dies genug Vollpfosten für Gut finden,NSDAP war gestern
Wer bremst verliert
In Deutschland leben derzeit ca. 81 Millionen Menschen.
Gehen wir davon aus, das ca 40 Millionen männlich sind, ziehen wir davon noch Kinder, alte und Kranke ab sind sicher midestens 20 Millionen potenzielle Bordellbesucher übrig.
Wie soll das funktionieren? Über das Gesundheitsamt, die Hausärzte und mit wem soll es abgerechnet werden-Kasse oder generell Privat?
Sollte man etwa die seit Abschaffung der Wehrpflicht überflüssigen Kreiswehrersatzämter wieder öffnen? Hier könnte man wöchentlich tausende Männer Prüfen.
Genaugenommen könnte man dort wie beim Militär sogar Tauglichkeitsgrade vergeben.
Mal im Ernst. Das ganze hätte wohl Dimensionen die in der heilen kleinen Welt einiger Politiker nicht vorstellbar wären.
Wer soll das organisatorisch und logistisch stemmen? Schließlich hat ja nicht jede Praxis ein Labor.
Wer stellt die Mitarbeiter frei, wenn sie alls 14 Tage zum Gesundheitsamt müssen?
Ich halte das für eine sehr abenteuerliche und wirklichkeitsfremde Wunschvorstellung von irgendwelchen lesbischen Quotenfrauen der Grünen.
Nachtrag:
Anbei der Original-Antrag zur Bundesdeligiertenkonferenz der Grünen für das kommende Wochenende von Karen Ehlers, Thekla Walker u.a.:
35. Bundesdelegiertenkonferenz
26. - 28. April 2013, Berlin - Velodrom
BTW-G-01-177 Bundestagswahlprogramm - Gleichberechtigung schaffen
AntragsstellerIn: Karen Ehlers (KV Böblingen)
Weitere AntragstellerInnen: Thekla Walker (KV Stuttgart) Ulrike Maier, (KV Karlsruhe
), Chris Kühn (KV Tübingen), Kerstin Andrae (KV Freiburg), Dieter Janecek (KV
München), Herbert Wellhäuser (KV Böblingen), Dorothea Meuren (KV Neckar-
Bergstraße), Linda Heitmann (KV Reutlingen), Veronika Kienzle (KV Stuttgart),
Jochen Stopper (KV Stuttgart), Stefanie Seemann (KV Pforzheim und Enzkreis),
Angelika Störk (KV Tuttlingen), Cornelia Kunkis-Becker (KV Schwarzwald-Baar Kreis
), Birgit Brachat-Winder (KV Konstanz), Maya Wulz (KV Böblingen), Gabi Müssig (KV
Herrenberg), Andrea Zerwes (KV Friedrichshain-Kreuzberg), Michael Hoffmeier (KV
Eichsfeld), Gesa Riedewald (KV Hamburg Altona), u.a.
1 Änderungsantrag zu BTW-G-01
2 Zeile 177 bis 185 wird ersetzt durch:
3 Das rot-grüne Prostitutionsgesetz hatte zum Ziel, den Bereich des Sexgewerbes zu
4 entkriminalisieren. Doch trotz der Aufhebung der Sittenwidrigkeit, die von vielen
5 Fachleuten begrüßt wurde, hat sich die Lebenswirklichkeit der Prostituierten nicht
6 verbessert. Die Nutzung von Sexdienstleistungen geschieht auch unter vordergründig
7 „sauberen und fairen“ Bedingungen in den meisten Fällen unter Verletzung der
8 Menschenwürde. Menschen davor zu schützen, ist jedoch eine gesellschaftliche
9 Verpflichtung. Es müssen Bedingungen geschaffen werden, die ein sicheres
10 Arbeitsumfeld und eine soziale Absicherung zum Ziel haben. Da Prostitution in der
11 Regel als selbstständiges Gewerbe ausgeübt wird, das besonderen Bedingungen
12 unterliegt, sollten Schutzrechte, wie sie etwa auch jedem/r Arbeitnehmer/in zustehen, in
13 einem eigenen Gesetz verankert werden, das der besonderen Situation von
14 Prostituierten gerecht wird.
15 Es sind u.a. folgende Regelungen erforderlich, um die Prostituierten zu schützen:
16 •
Prostituierte sind vor Anweisungen Dritter zu schützen, jede versuchte
17 Einflussnahme muss verboten werden. Hierzu muss das eingeschränkte
18 Weisungsrecht in §3, ProstG abgeschafft werden.
BTW-G-01-177 Seite 1 / 3
19 •
Das Mindestalter für Prostituierte ist bundeseinheitlich auf 21 Jahre festzulegen;
20 •
ein grundsätzlicher Kondomzwang ist einzuführen;
21 •
es wird eine polizeiliche Meldepflicht für Prostituierte eingeführt, in deren
22 Rahmen eine Konzession zur Ausübung der Prostitution erteilt wird.
23 •
Konzessionen an Prostituierte werden nur vergeben, wenn sie erkennbar in der
24 Lage sind, selbstbestimmt und damit im eigenen Interesse zu handeln.
25 •
Die Prostituierten werden zum eigenen Schutz verpflichtet, sich regelmäßig
26 ärztlichen Untersuchungen zu unterziehen.
27 •
Der notwendige Sozialversicherungsschutz ist eigenständig, etwa nach dem
28 Vorbild der Künstlersozialkassen, zu gestalten; die Finanzierung kann z.B. über
29 Mindesttarife für Sexdienstleistungen erfolgen.
30 •
Hilfs-, Beratungs- und Ausstiegsangebote sind auszubauen und werden
31 niederschwellig in der jeweiligen Heimatsprache angeboten.
32 •
Freier werden dazu verpflichtet, durch ein jeweils aktuelles ärztliches Zeugnis
33 gegenüber Prostituierten eine gesundheitliche Unbedenklichkeit nachzuweisen.
34 Freier, die Dienste von nicht konzessionierten Prostituierten in Anspruch nehmen
35 oder sich weigern, der Prostituierten ein ärztliches Gesundheitszeugnis
36 vorzulegen, werden strafrechtlich zur Verantwortung gezogen.
37 Zur besseren Kontrolle von Bordellen müssen auch diese Betriebe und ihre Betreiber
38 einer - regelmäßig zu erneuernden - Konzessionierungspflicht unterliegen.
39 Das Vermieterprivileg (§ 180a Abs. 2 Nr. 2 StGB) muss abgeschafft werden, da derzeit
40 die Ausbeutung durch den Wohnungsinhaber einer milderen Strafandrohung als die
41 Ausbeutung durch den Zuhälter (nach § 181a Abs.1 Nr.1 StGB) unterworfen ist. Um
42 Mietwucher zu unterbinden, dürfen nur ortsübliche Mieten für Gewerbeflächen erlaubt
43 sein. Besondere Formen der Prostitutionsnutzung (Flatrate-Bordelle, Gang-Bang-Partys
44 usw.) müssen verboten werden.
45 Begründung:
46 Seit der Einführung des Prostitutionsgesetzes hat sich die Lage durch den massiven
47 Zustrom junger OsteuropäerInnen und MigrantInnen aus anderen Herkunftsländern, die
48 sich aus wirtschaftlicher Not und nicht selten auf Druck der Familien, zur Prostitution
49 gezwungen sehen, massiv geändert. Wachsende Konkurrenz unter Prostituierten hat zu
50 Dumpingpreisen im Gewerbe geführt. In Großbordellen führen Mieten, Eintrittspreise
51 und Steuern zu hohen Zugangskosten, so dass Frauen noch öfter als auf dem
52 Straßenstrich Verkehr haben müssen, bevor sie selber etwas verdienen.
53 Die selbstbestimmte Prostituierte, die auf Augenhöhe mit dem Freier verhandelt und
54 von ihrem Lohn leben kann, ist eine Ausnahme. In der Realität gehen mehrheitlich sehr
55 junge Frauen aus Südosteuropa, die in einem faktischen Abhängigkeitsverhältnis zu
BTW-G-01-177 Seite 2 / 3
56 Zuhältern oder Bordellbetreibern stehen, aus wirtschaftlicher Not der Prostitution nach.
57 Sie sind einem System ausgesetzt, in dem Gewalt, erhebliche gesundheitliche
58 Beeinträchtigungen und sexuelle Ausbeutung an der Tagesordnung sind. In der
59 Drogenprostitution bieten sich Frauen zu Dumpingpreisen an, um ihre Sucht zu
60 finanzieren. Menschen vor dieser Art der Ausbeutung zu schützen, ist eine
61 gesellschaftliche Verpflichtung und kann nicht Aufgabe weniger Beratungsstellen sein,
62 die vor Ort meist nur die größte Not lindern können. Es müssen Bedingungen
63 geschaffen werden, die ein sicheres Arbeitsumfeld und eine soziale Absicherung zum
64 Ziel haben.
65 Die im Antrage geforderte Konzession stellt sicher, dass die Prostituierten unter
66 Polizeischutz stehen und nicht unter dem „Schutz“ des organisierten Verbrechens und
67 der Zuhälter. Durch die Konzessionsvergabe an erkennbar selbstbestimmte
68 Prostituierte, wird ausgeschlossen, dass Personen, die ihre Rechte nicht kennen,
69 sexuell ausgebeutet werden.
70 Die Verlängerung der Konzession ist an gesundheitliche Untersuchungen gebunden,
71 die einen regelmäßigen Kontakt zu psychosozialen Beratungsstellen ermöglichen und
72 eine Brücke zu Ausstiegsangeboten bauen. Auch das Problem, dass Freier selten
73 erkennen, ob eine Frau zur Prostitution gezwungen wurde, könnte mit einer
74 Konzessionspflicht umgangen werden: Das Anbieten oder die Inanspruchnahme
75 sexueller Dienstleistungen bei einer Prostituierten mit Konzession wäre zukünftig legal,
76 ohne Vorhandensein einer Konzession aber strafbar. Die Anzahl von Konzessionen, die
77 in einem bestimmten Gebiet vergeben werden, sollte begrenzt sein. So könnte erwirkt
78 werden, das Prostituierte mit ihren Einnahmen, von denen ein Teil in eine Prostitutions79
Sozialkasse eingezahlt werden könnte, ihren Lebensunterhalt sichern können.
BTW-G-01-177 Seite 3 / 3
Geändert von straker (20.04.2013 um 23:02 Uhr)
Essen und Beischlaf sind die beiden größten Begierden des Mannes (Kunfuze)
Als ob Deutschland nicht andere und wichtigere Probleme hat. Naja, ich weiß warum ich nicht mehr wählen gehe.....
Zitat: "Die Grünen-Landeschefin Walker geht noch darüber hinaus und verlangt eine Meldepflicht und Zulassungen für Prostituierte sowie einen Kondomzwang."
So ein riesiger Schmarrn. Gesundheitszeugnis und Kondomzwang.
Und als nächstes muss sie noch nachweisen, dass sie die Pille nimmt und er, dass er sterilisiert ist...
Die große Frage bei dieser "Schnaps-Idee" ist doch, wie soll das kontrolliert werden? Wer kontrolliert, ob die DL vor dem GV sich das Gesundheitszeugnis des Freiers hat zeigen lassen, bzw., dass dieses ein "Original" und keine Fälschung ist? Gibt es dann in jedem Laufhaus, WoPu und Straßenstrich dann einen oder mehrere staatliche Kontrolleure und wie soll die Kontrolle dann vor sich gehen? Gehen dann DL und Freier mit ihren jeweiligen Gesundheitszeugnissen zum Kontrolleur vor Ort, um sich eine beglaubigte Einsichtnahme in die jeweiligen Zeugnisse gewähren zu lassen? Sollte es darauf hinauslaufen, dass nur die DL verpflichtet wird, die Zeugnisse zu kontrollieren, dann wird dies sicherlich nicht von jeder gewissenhaft gemacht werden, wenn überhaupt. Also müsste daher gesehen schon ein Kontrolleur vor Ort sein.
Aber selbst wenn es diese Kontrollen gäbe, was sagt so ein Gesundheitszeugnis aus? Es sagt doch schließlich nur etwas darüber aus, in welchem Gesundheitszustand der/die jeweilige Inhaber/in zum Testzeitpunkt gewesen ist. Selbst wenn alle Ficks in Pay6 durch solch ein Gesundheitszeugnis abgesichert wären, wie sieht es dann dabei weiterhin im privaten Umfeld aus? Schließlich kann man sich da auch das eine oder andere holen, wovon man nicht immer sofort weiß. Aber Hauptsache auf dem Gesundheitszeugnis steht, man sei gesund, obwohl direkt nach dem Test ein oder mehrmals privat AO gevögelt hat. Daher Aussagekraft des Zeugnisses = 0
Zudem stellt sich die Frage, wieso in diesem Vorschlag nur die Kunden ein Gesundheitszeugnis der DL zeigen müssen und nicht auch sie dem Kunden? Vielleicht wollen die Grünen mit diesem Vorschlag auch generell den Pay6-Bereich austrocknen, denn mit einer Zeugnis-Pflicht würde auch die Anonymität fallen. Auf dem Zeugnis müsste ja zumindest der echte Name stehen und gleichzeitig müsste die DL ja auch eine Ausweiskontrolle machen, nicht das einer, einfach sein Zeugnis rumreicht.
Alles in allem sehr schlecht gedacht seitens der Grünen. Es könnte aber auch eine Taktik sein, eine mögliche Wahlniederlage im Herbst schonmal direkt herbeizuführen oder schonmal die passende Erklärung dafür zu haben. Vielleicht wissen die Grünen jetzt schon, dass sie nicht im Herbst an die Macht kommen (zumindest nicht mit ihrem Hauptpartner SPD), daher können sie sich mit solchen Vorschlägen weit aus dem Fenster lehnen und dafür jetzt schon die Niederlage entsprechend "einräumen".
Wie ich gehört und gelesen habe ist ja in Bayern die Kondompflicht eingeführt worden, aber es gibt komischerweise immer noch Ecken und Häuser wo man den natürlichen Sex ausführen kann!!
Das Ganze ist nicht überprüfbar!!
Die Vögel schaffen es ja noch nicht mal die grünen, gelben und roten Plaketten am Auto zu Überprüfen!!!!!
Gruß
da sieht man mal wieder, was für psychopathische und realitätsfremde Idioten Politiker sind. Und immer mehr muss ich an den Kommunismus denken, dessen Politiker auch immer realitätsfremder wurden. Die EU hat schon mal ein Politbüro und zentralisierte Macht...
Den Entwurf muss man durchlesen, was da alles gefordert wird und FÜR wen (=GEGEN wen). Auch, wer der Antragsteller ist: fast alles Quotenweiber, wahrscheinlich unterfickt und hässlich.
genau schützt mich bitte davor und auch die Frau, die sonst auf der Strasse betteln würde. Bitte schützt uns, ja, denn ihr wisst besser, wie wir unser Leben zu fürhen habenDie Nutzung von Sexdienstleistungen geschieht auch unter vordergründig „sauberen und fairen“ Bedingungen in den meisten Fällen unter Verletzung der Menschenwürde. Menschen davor zu schützen, ist jedoch eine gesellschaftliche Verpflichtung.
haha, durchlesen bitte. Was für eine Satire
Geändert von Mr.Bundy (21.04.2013 um 11:26 Uhr)
sowas kommt dabei 'raus, wenn branchenferne, die das ganze gewerbe eigentlich sowieso ablehnen, sich zurechtträumen wollen, wie das allerhöchstens zukünftig noch so gerade eben existieren darf.
ansonsten hat der bei den grünen traditionell starke frauenanteil einen knochen hingesworfen bekommen.
natürlich hat sich niemand damit auseinandersetzen wollen, daß prostitution und ehe zwei seiten derselben medaille sind.
eine frau wird immer sex dafür geben, um etwas zu erreichen.
soweit sie damit als huren unterwegs ist, stellt sie für die ehemänner-besitzenden eine gefahr dar, die möglichst marginalisiert werden soll.
ebenso natürlich versucht der parteitagserguss mal schnell auszublenden, wie dieser hohe regulierungsanspruch denn überhaupt umzusetzen sei.
angedachte vorschriften würden nur unter rahmenbedingungen passen, wie sie zuletzt das mittelalter mit seinem zunftwesen und in branchen unterteilten stadtvierteln aufwies; damals hatte man sein hurenviertel und außerhalb davon war das illegal.
aber selbst damals war gegen hobbyhurentum kein kraut gewachsen.
im übrigen gehört der bockschein wieder eingeführt; ob diesbezügliche reihenuntersuchungen in halbmonats- oder monatsschritten vorgenommen werden sollten, darf diskutiert werden.
in unseren zeiten des terminmädchen-zirkusses mit 1-2-wöchiger anschaff-dauer an einem ort würde ein orts-frischer bockschein die bekannten probleme lösen.
Geändert von Spazierstock (22.04.2013 um 08:29 Uhr)
Einfach nur lächerlich solche Forderungen.
Diesen Service bestimmt einfach die Nachfrage und das Angebot. Wenn Man(n) bock hat auf eine Nutte, dann macht er sich sicherlich keine Gedanken darüber ob er das darf oder nicht.
Homer sowieso nicht glaubt, das dies kommt, denn dieser Vorschlag kommt bestimmt von irgend so einem Politikeinsteiger, der seinen Namen dadurch bekannter machen will
Habe mal gegoogelt- die Thekla Walker ist immerhin schon eine (von zwei) Landesvorsitzenden der Grünen im Bundesland Baden Würtemberg, also kein Hinterbänkler.
Was Angebot und Nachfrage betrifft steht ja auch etwas im Gesetzentwurf:
Die Anzahl von Konzessionen, die
in einem bestimmten Gebiet vergeben werden, sollte begrenzt sein. So könnte erwirkt
werden, das Prostituierte mit ihren Einnahmen, von denen ein Teil in eine Prostitutions
Sozialkasse eingezahlt werden könnte, ihren Lebensunterhalt sichern können.
Bedeutet in etwa das z.B die Bordelle im BHV nur noch halbe Besatzung haben und die Preise der DL sich verdoppeln.
Essen und Beischlaf sind die beiden größten Begierden des Mannes (Kunfuze)
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